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#diegrunen

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#DieGrünen sollten sich ernsthaft überlegen, was sie da tun. Die Erfahrung zeigt, falls sie im Bund nochmal in Regierungsverantung kommen sollten, sie am Nasenring #Schuldenbremse von der #CDU vorgeführt werden.
Außerdem vergessen sie, dass zwischen einer Verteidigungsarmee und ungebremster Aufrüstung #WhatEverItTakes ein großer Spielraum existiert. #RüstungStattKlima. Soziales erwähn ich garnicht. Das ist einzig und allein durch #DieLinke vertreten.

@dielinke

Politik ist ein dreckiges Geschäft. #Habeck / #DieGrünen warnten seit Jahren, das Land braucht Investitionen, finanziert über Schulden. Was wurden sie beschimpft, bekämpft und diskreditiert, dafür, von #CDU #CSU #FDP #Springerpresse #ARD #ZDF. #Merz wird dafür auch noch belohnt und wird Kanzler.

youtu.be/JZmNbJRGcro

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Ein gutes Geschäft für Merz. Das Einzige, was von der Schuldenbremse ausgenommen ist, ist die grenzenlose Aufrüstung. Klimaneutralität bis 2045? Die 8,3 Milliarden pro Jahr nimmt Merz gerne um seinen Klimaschutz zu finanzieren (Kernfusion, E-Fuels, ...) Verlierer sind auf jeden Fall alle, die nicht reich sind. Konsolidierung sprich Sozialabau ist angesagt.
#DieGrünen haben ihre Schuldigkeit getan. Sie können gehen. Den Rest macht die feiernde AFD. 🤮

@GrueneBundestag

Nach 2 Gesprächsrunden stimmen die Grünen einem „Kompromiss“ zu:
Super, die Grünen als „Königsmacher“ der ex - #GroKo. Wenn das mal nicht ins Auge gehen wird.
Dieser „Kompromiss“ war doch längst eingepreist. Leider wird wohl mal wieder die AfD davon profitieren.
Die Grünen werden NICHT davon profitieren, denn CDU und SPD werden schon bald etwaige Erfolge auf sich verbuchen.
Denn nach der Wahl ist vor der Wahl.

Dazu die TAZ:

taz.de/-Einigung-zu-Finanzpake

„Bei Einigung fehle der soziale Ausgleich, kritisiert die Linke“ schreibt die TAZ.

Es folgt jetzt der 3.Akt
Abstimmung mit dem ALTEN Bundestag und
Bundesrat.

#Grüne #DieGrünen #SPD #CDU #TAZ
#Linke #Sondervermögen #Bundestagswahl2025

Klingbeil und Merz unterhalten sich im Plenarsaal
TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH · Einigung zu Finanzpaket: Grüne schlagen 100 Milliarden fürs Klima rausUnion und SPD haben mit den Grünen ein Milliardenpaket vereinbart. Die Summe für Klimaschutz wird verdoppelt. Kritik kommt etwa von links.

1/ Das ist ein wichtiger Diskussionsbeitrag in dieser ganzen #Aufrüstungsdiskussion.

„Diese Heldenverehrung aus der Wirtschaftswoche sind Fausthiebe in die Fresse des Reflektierens.“

„Aber wenn inmitten von Getöse und Geklirre ein kritischer Gedanke noch möglich ist: Was oder wer bedroht uns? Ist doch klar, schreit es einem entgegen: Russland! Ohne die USA sind wir verloren! Nun denn, ein Vergleich der Stärken und Schwächen tut not. Die europäischen Nato-Staaten verfügen über eine erheblich größere Wirtschaftsleistung als Russland, dessen BIP niedriger ist als das Italiens. Die europäischen Nato-Mitglieder investieren etwa 420 Milliarden US-Dollar in ihre Verteidigung, während Russland nur rund 300 Milliarden US-Dollar ausgibt, etwa ein Drittel seines gesamten Staatshaushalts, was langfristig untragbar ist. Zudem ist die Nato auch ohne die USA in fast allen militärischen Schlüsselparametern überlegen: Laut Statista hatte die Nato 2025 etwa 3,44 Millionen Soldaten. Zieht man die US-Truppen ab, bleiben 2,14 Millionen aktive Soldaten übrig, während Russlands 1,2 Millionen Soldaten mehrheitlich im Ukrainekrieg gebunden sind.
Bei Kampfpanzern stehen mehr als 6.000 europäische Panzer ungefähr 2.000 russischen gegenüber. Die europäischen Nato-Partner verfügen über 2.073 Kampfflugzeuge, Russland hingegen nur über 1.026. Bei Artilleriesystemen haben
die europäischen Nato-Staaten 15.399 Systeme, während Russland 5.399 besitzt. Und bei Atomwaffen herrscht ein strategisches Gleichgewicht. Laut Experten gibt es überschaubare Defizite: supranationale Integration, Kommandozentren und Führungssysteme zur effektiven Koordination sowie mehr Aufklärung seien nötig. Mehr europäische Integration also, weniger nationale Alleingänge.“

taz.de/!6071623

Es scheint also kein Problem zu geben. Zumindest kein großes.

Ich glaube, dass vielen die Bedrohung durch die #Klimakatastrophe immer noch nicht klar ist. Ist leider nicht so leicht vermittelbar wie erschossene Zivilist*innen.

Aber so schwer ist es eigentlich auch nicht.

Na, vielleicht kriegen #DieGrünen ja noch was in die ungebremste Schuldenbremse reinverhandelt.

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@gruener_skatbruder
Sehe ich genauso. Danke für die Auflistung.
Zudem wird vermutlich, die Bürgerschaftswahl in #hamburg bei der die grünen eigentlich wieder gerne mit der SPD koalieren wollen, aber die cdu mehr Stimmen hat, als sagen wir, Motivator genutzt, um eine Zustimmung von #diegrunen auf Bundesebene zu erreichen?!
Gestern wurde ein 2. Termin von #spd #cdu angekündigt.

Unterm Strich geht es eigentlich nur darum wer welchen gut dotierten Ministerinnenposten bekommt?!?